Infineon DE0006231004 und der Qimonda-Insolvenzverwalter haben sich auf einen Vergleich geeinigt.

Damit werde der seit Ende 2010 am Landgericht München I anhängige Rechtsstreit beendet, teilte der Chiphersteller am späten Donnerstagabend mit. Die Vergleichsvereinbarung sehe eine Zahlung von 753,5 Millionen Euro vor und setze sich aus einer nominellen Vergleichssumme von 800 Millionen Euro abzüglich von Anrechnungsbeträgen aus früheren Verträgen mit dem Insolvenzverwalter zusammen. Ursprünglich hatte dieser rund 3,4 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen gefordert. Der Vergleich muss nun noch durch das Gericht festgestellt werden.

Mit der Vereinbarung seien alle Rechtsstreitigkeiten und Ansprüche des Insolvenzverwalters gegen Infineon erledigt, hieß es in der Mitteilung weiter. Infineon werde die für den Rechtsstreit gebildeten Rückstellungen in Anspruch nehmen. Der darüberhinausgehende Betrag werde das Ergebnis und den Cashflow aus nicht fortgeführten Aktivitäten belasten. Die Zahlung werde aus vorhandenen Barmitteln erfolgen. Die genannten Beträge berücksichtigen keinen Steuerabzug.

Die ehemalige Infineon-Tochter Qimonda meldete im Januar 2009 Insolvenz an, nachdem ein drastischer Preisverfall bei Speicherchips zu horrenden Verlusten geführt hatte. Allein in Deutschland waren 4600 Beschäftigte betroffen, neben der Zentrale in München vor allem im Dresdner Chipwerk. In den USA unterhielt Qimonda eine Fabrik in Richmond im US-Bundesstaat Virginia.

Die Schwierigkeiten bei Qimonda hatten Infineon mehrfach die Bilanz verhagelt. Der Konzern hatte sein Speicherchipgeschäft im Jahr 2006 in die Qimonda AG ausgelagert. Der Insolvenzverwalter sah darin nach früheren Angaben von Infineon eine sogenannte wirtschaftliche Neugründung und werfe dem Unternehmen vor, darüber bei Gericht keine Erklärung abgegeben zu haben. Dadurch sei das tatsächliche Gesellschaftsvermögen von Qimonda niedriger als das Grundkapital ausgefallen. Diese Differenz müsse Infineon Qimonda erstatten. Der Konzern hatte die Klage für unbegründet gehalten und angekündigt, sich durch alle Instanzen dagegen zur Wehr zu setzen.