Das Regierungspräsidium Kassel ist gegen die vom Düngemittelhersteller K+S DE000KSAG888 geplante Einleitung von salzhaltigem Abwasser der Kali-Industrie in die Grube Springen in Thüringen.

Das Regierungspräsidium habe dem Vorhaben "das notwendige Einvernehmen versagt", teilte ein Sprecher auf Anfrage in Kassel mit. Die Zeitung "Freies Wort" (Dienstag) berichtete darüber.

Die Entscheidung sei bereits im Februar dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) in Jena übermittelt worden, so der Sprecher. Das Bergbauunternehmen K+S hat seit Jahren Probleme, die salzhaltigen Abwässer zu entsorgen. Jahrelang wurde ein zu großer Teil von ihnen in die Werra geleitet. Dafür sollte die seit langer Zeit stillgelegte Grube Springen aus Thüringer Sicht eine Alternative sein, auch um Arbeitsplätze von Kali-Bergleuten zu sichern. Das Verfahren dazu läuft seit mehreren Jahren in Thüringen und Hessen.

Kali-Abbau im großen Stil im Grenzgebiet

K+S fördert vor allem im thüringisch-hessischen Grenzgebiet im großen Stil Kalisalze, die etwa für Düngemittel gebraucht werden. In Thüringen ist das Werk Unterbreizbach aktiv. Das Unternehmen ist aber auch in den stillgelegten Kali-Gruben Merkers und Springen für unterirdische Sicherungsarbeiten zuständig, die vom Land Thüringen jährlich mit einem Millionenbetrag bezahlt werden.

Das Regierungspräsidium Kassel erklärte: "Nach umfassender behördlicher Prüfung unter Hinzuziehung eines spezialisierten Gutachterbüros sowie mehreren Erörterungsterminen mit dem Unternehmen und dem TLUBN konnte das Einvernehmen zu dem in Thüringen geführten Genehmigungsverfahren letztlich nicht erteilt werden."

Genehmigungsverfahren läuft seit Jahren

K+S habe nicht den Nachweis erbringen können, dass die Barriere durch einen Sicherheitspfeiler zwischen den hessischen und den thüringischen Bergwerksbereichen auch bei dauerhafter Einleitung salzhaltigen Wassers gewährleistet sei. Es würden unter anderem wegen der Untertagedeponie Herfa-Neurode besonders hohe Prüfmaßstäbe zur Langzeitsicherheit gelten.

Das Genehmigungsverfahren war auf Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH bereits 2020 beim TLUBN als der zuständigen Bergbehörde in Thüringen beantragt worden. Für eine Zulassung ist wegen eines Staatsvertrags zum grenzüberschreitenden Kali-Abbau im Werra-Revier zwischen den Behörden in Thüringen und Hessen Einvernehmen herzustellen.

Nach früheren Angaben sind mehrere Tausend Arbeitnehmer im Kali-Revier Werra beschäftigt, darunter mehr als 1000 Thüringer.