Außenminister Johann Wadephul rechnet kaum noch damit, dass im Atomstreit mit dem Iran eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen abgewendet werden kann.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) würden sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit Irans Außenminister Abbas Araghtschi treffen, um dazu "letzte Möglichkeiten" auszuloten, sagte der CDU-Politiker vor Journalisten.

"Dabei muss jedoch allen klar sein, dass nach all der Hinhaltetaktik Irans die Möglichkeiten und die Chancen, noch zu einer diplomatischen Lösung vor der Auslösung der Sanktionen zu kommen, außerordentlich gering sind", sagte Wadephul. "Seit Jahren missachtet Iran seine Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung", fügte er hinzu. "Wir haben daraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, mit dem die internationalen Sanktionen gegen Iran zum Ende dieser Woche wieder eingesetzt werden."

Wadephul fordert von Teheran glaubwürdige Maßnahmen

Klar sei: Iran dürfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen, sagte der Bundesaußenminister. Das bedeute aber nicht das Ende von Diplomatie. Die E3 seien auch nach Inkrafttreten von Sanktionen weiter verhandlungsbereit. Wadephul machte aber deutlich: "Der Iran muss nur verstehen, dass wir von ihm konkrete, nachvollziehbare und glaubwürdige Maßnahmen erwarten, die erkennen lassen, dass er dauerhaft auf den Besitz einer Atomwaffe verzichtet."

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am Freitag gegen eine Resolution gestimmt, die zum Ziel hatte, dass der Iran weiterhin von Sanktionen verschont bleiben sollte. Damit dürften die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September deutscher Zeit (27. September Mitternacht US-Zeit) wieder greifen.

Snapback-Mechanismus dürfte wieder in Kraft gesetzt werden

Berlin, London und Paris gehören zu den Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015 verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.