In Kiew stellt Präsident Selenskyj den Sicherheits- und Verteidigungsapparat teils neu auf.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will erneut den Posten des Verteidigungsministers für den Kampf gegen den russischen Angriffskrieg neu besetzen. Der Vizeregierungschef und Minister für digitale Transformation, Mychajlo Fedorow, solle das Amt von Denys Schmyhal übernehmen, kündigte Selenskyj in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft an. Das ukrainische Parlament muss der Personalie zustimmen.

Schmyhal war erst im Sommer als Regierungschefs entlassen und anstelle von Rustem Umjerow als Verteidigungsminister eingesetzt worden. Er solle eine andere, für die Stabilität des Landes nicht weniger wichtige Aufgabe übernehmen, sagte Selenskyj. «Ich habe beschlossen, die Arbeitsweise des Verteidigungsministeriums zu ändern», sagte Selenskyj.

Fedorow beschäftige sich intensiv mit dem Einsatz von Drohnen in dem Krieg und arbeite sehr effektiv an der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen und Prozesse. «Zusammen mit unserem gesamten Militär, der Militärführung, den nationalen Waffenherstellern und den Partnern der Ukraine müssen wir im Verteidigungsbereich solche Veränderungen umsetzen, die hilfreich sind», sagte Selenskyj.

Neuaufstellung des Verteidigungs- und Sicherheitsapparats

Die Personalie ist ein weiterer Baustein einer von Selenskyj angestoßenen Neuaufstellung des Verteidigungs- und Sicherheitsapparats in der Ukraine. «Heute haben wir einen grundlegenden Neustart begonnen – interne Veränderungen, damit die Ukraine stabiler wird», sagte Selenskyj. Wegen Problemen in der Vergangenheit gebe es eine «Welle personeller Veränderungen». Weitere sollen demnach folgen.

Zuvor hatte er den Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow zum neuen Chef seiner Präsidialkanzlei gemacht, nachdem seine bisherige rechte Hand auf dem Posten, Andrij Jermak, im Zuge eines Korruptionsskandals zurückgetreten war. 

Budanows Nachfolge beim Militärgeheimdienst HUR übernahm der Auslandsgeheimdienstchef Oleh Iwaschtschenko. Der 56 Jahre alte Generalleutnant Iwaschtschenko solle in der neuen Aufgabe weiter an der wirtschaftlichen Schwächung Russlands und an der Einschränkung von Moskaus Militärpotenzial arbeiten, teilte Selenskyj mit.

Die Ukraine wehrt sich mit westlicher Hilfe, darunter auch von befreundeten Geheimdiensten, seit bald vier Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Trotz Verhandlungen ist ein Ende des Krieges bisher nicht in Sicht.