Eine Friedenslösung für die Ukraine ist eines der zentralen Themen auf der ersten Auslandsreise von Kanzler Merz.

Bundeskanzler Friedrich Merz äußert sich zurückhaltend zu einem deutschen Beitrag zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine. «Bevor es nicht zu einem dauerhaften Waffenstillstand und einem solchen Abkommen mit Russland gekommen ist, können wir über den Umfang der Sicherheitsgarantien, die wir der Ukraine geben, keine Auskunft erteilen, weil wir einfach die Bedingungen noch nicht kennen», sagte der CDU-Chef in Paris beim Antrittsbesuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Merz plant nach eigenen Angaben innerhalb der nächsten Wochen einen Besuch in der Ukraine. Details würden derzeit abgestimmt, sagte er. 

Die Europäer seien bereit, ihren Beitrag zu einer Friedenslösung in der Ukraine zu leisten, sagte Merz. «Aber wir wissen auch, dass wir die Amerikaner weiter brauchen.» Dies werde er auch bei seinen geplanten Gesprächen mit der US-Regierung zum Ausdruck bringen: «Wir wollen, dass die Amerikaner an Bord bleiben», dass sie weiter in der Nato und auch gegenüber der Ukraine ihre Verantwortung wahrnehmen würden.

Merz: Europäer können US-Engagement gegenwärtig nicht ersetzen

Merz betonte, der Krieg in der Ukraine könne ohne ein weiteres politisches und militärisches Engagement der USA nicht beendet werden. «Das können die Europäer gegenwärtig nicht ersetzen.» Auch die Absicherung eines Waffenstillstands oder eines Friedensvertrages mit Sicherheitsgarantien solle durch eine entsprechende US-Beteiligung gewährleistet sein.

Macron an Putin: Ist Russland bereit für nachhaltigen Frieden?

Macron betonte die deutsch-französische Verantwortung für die Sicherheit in Europa. «Sie besteht in erster Linie in unserer entschlossenen Unterstützung der Ukraine gegenüber dem russischen Aggressor.» Mit Deutschland, den Amerikanern und allen willigen Nationen werde Paris zusammenarbeiten, um eine Feuereinstellung zu erreichen und Bedingungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden auf Grundlage robuster Sicherheitsgarantien zu schaffen. «Es gibt heute nur eine Frage, auf die wir eine Antwort haben müssen: Ist Russland bereit, das Feuer für mindestens 30 Tage einzustellen, um in diesem Kontext einen robusten und nachhaltigen Frieden aufzubauen?»