Medien: USA wollen Migranten nach Libyen abschieben

Die US-Regierung plant nach Medienberichten, Migranten nach Libyen zu deportieren. Auf eine Frage zu solchen Plänen antwortete US-Präsident Donald Trump: «Ich weiß es nicht. Da müssen Sie bitte das Heimatschutzministerium fragen.»

Der Sender CNN berichtete, eine Gruppe illegaler Migranten solle mit einem Militärflugzeug in das Bürgerkriegsland ausgeflogen werden. Auch die «New York Times» und der Sender NPR berichteten über entsprechende Pläne. Die «New York Times» meldete, die Pläne würden zu den Abschreckungsbemühungen der Regierung passen, die schon Migranten in ein berüchtigtes Hochsicherheitsgefängnis in El Salvador abgeschoben hat.

Der Ministerpräsident der von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung in Tripolis, Abdel Hamid Dbaiba, sagte mittlerweile, Libyen lehne es ab, abgeschobene Migranten aufzunehmen. Alle Absprachen, die mit «illegalen Kreisen» getroffen worden seien, repräsentierten nicht den libyschen Staat. 

In Libyen war nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Bis heute kämpfen unzählige Milizen um Einfluss und Ressourcen. Verschärft wird der Konflikt durch die Einflussnahme anderer Staaten wie Russland und der Türkei. 

Aktuell ringen zwei verfeindete Regierungen um die Macht: die im Osten von Ministerpräsident Osama Hammad, unterstützt vom abtrünnigen General Chalifa Haftar. Im Westen sitzt die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Ministerpräsident Abdel Hamid Dbaiba.

Auch mit Ruanda führen die USA nach Angaben von Außenminister Olivier Nduhungirehe Gespräche über ein Abkommen zur Aufnahme abgelehnter Asylbewerber aus den USA.